Samstag, 06.08.2022 11.00 Uhr
Anatomiegarten
Am 6. und 9. August 1945 warfen die USA zwei Atombomben auf die japanischen Großstädte Hiroshima und Nagasaki ab. Die Explosion der zum ersten Mal eingesetzten Waffen verwandelte die beiden Städte in eine lodernde Hölle. 65.000 Menschen verbrannten auf der Stelle, 200.000 weitere starben in den folgenden Monaten.
77 Jahre später bedrohen die Atomwaffen weiterhin das Überleben der Menschheit. Rüstungskontrollverträge, wie der INF-Vertrag über das Verbot von Mittelstreckenraketen, wurden von den USA gekündigt. Ab nächstem Jahr sollen neue US-Mittelstreckenwaffen, darunter Hyperschallraketen, in Europa stationiert werden. Die US-Army baut dafür in Wiesbaden eine neue Kommando- und Kontroll-Einheit auf.
Mit der russischen Invasion in der Ukraine ist die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes in Europa massiv gewachsen. Durch ihre militärische Unterstützung der Ukraine wurden die NATO-Staaten faktisch zur Kriegspartei ‒ in einem Krieg, in dem sich nun Atommächte gegenüber stehen. Die Weltuntergangsuhr (Doomsday-Clock) des „Bulletin der Atomwissenschaftler“, die stets im Januar justiert wird, stand bereits auf äußerst knappen „100 Sekunden vor 12“ und muss nun noch weiter vorgestellt werden.
In dieser bedrohlichen Lage plant die von SPD, Grünen und FDP geführte Bundesregierung Milliarden Euro für die Anschaffung neuer Atombomber, mit denen die im rheinland-pfälzischen Büchel liegenden US-Atombomben von Bundeswehr-Piloten ins Ziel geflogen werden können. Die Neuanschaffung der atomwaffenfähigen F35-Kampfjets wird einen erheblichen Teil der 100 Milliarden Kriegskredit verschlingen, den eine große Koalition als „Sondervermögen“ ins Grundgesetz geschrieben hat.
Seit Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. 65 Staaten haben ihn bisher ratifiziert, darunter allerdings keine Atommacht und kein Nato-Mitglied. Er sieht ein kategorisches Verbot von Atomwaffen vor – anders als der 1970 in Kraft getretene Nichtverbreitungsvertrag. Dieser gestattet den damaligen fünf Atommächten USA, Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und China die nukleare Aufrüstung, verpflichtet diese jedoch zur Abrüstung – bisher vergebens.
Deutschland muss, statt sein atomares Potential zu modernisieren, die nukleare Teilhabe endlich beenden und den Atomwaffenverbotsvertrag unverzüglich unterzeichnen.
Die Abschaffung aller Atomwaffen ist eine Überlebensbedingung, eine weitgehende Abrüstung in allen Bereichen eine wichtige Voraussetzung dafür. Die geplante nahezu Verdopplung der Rüstungsausgaben ist diametral gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet. Die Milliarden werden dringend für Bildung, Gesundheit, Soziales, Klima- und Umweltschutz benötigt.
Deshalb protestieren wir gegen den Rüstungswahnsinn. Abrüsten statt aufrüsten ist das Gebot der Stunde.
Langtexte kommen meist von den VeranstalterInnen. Das Sozialforum ist hier nur Bote.